Im Rahmen des Planungsprozesses zur B 311n / B 313 zwischen Mengen und Meßkirch informierte der Landkreis Sigmaringen als Planungsträger über den vorgesehenen Untersuchungsraum und das bisher festgelegte Untersuchungsprogramm im Rahmen eines informellen Scoping-Termins im Bürgerhaus Mengen-Ennetach mit circa 70 Teilnehmenden.
Das Scoping-Papier als inhaltliche Grundlage sowie die Präsentation vom 12.5.2022 finden Sie hier.
Der informelle Scoping-Termin ist kein Bestandteil eines behördlichen Verwaltungsverfahrens, sondern vielmehr ein ergänzender Verfahrensschritt, der zu Beginn der Voruntersuchung durchgeführt wird. Er dient dazu, alle Belange und entscheidungserheblichen Sachverhalte, insbesondere im Zusammenhang mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), in der erforderlichen Prüftiefe bereits vorgelagert bei der Variantenprüfung zu berücksichtigen. Ziel der Variantenprüfung ist es, eine Trassenführung zur Linienbestimmung bzw. zur Planfeststellung zu bringen, welche die berührten Belange optimal zueinander in Ausgleich bringt. Zum jetzigen Zeitpunkt wurde noch keine konkrete Trassenführung bestimmt, sondern im Sinne einer ergebnisoffenen Prüfung möglicher Varianten ein großräumiger Planungs-korridor festgelegt.
Der Rahmen des informellen Scoping-Termins ermöglicht eine frühzeitige Beteiligung der Gebietskörperschaften, Fachbehörden, Umwelt- und Interessensverbände sowie die Einbeziehung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Bürgerbeteiligung.
„Wir möchten frühzeitig informieren und die Möglichkeit der Beteiligung schaffen. Daher bieten wir diesen sogenannten informellen Scoping-Termin an“, erläutert B311n-Projektmanager Thomas Blum. Hierbei sollen der genaue Untersuchungsraum sowie das Untersuchungsprogramm der verschiedenen Fachgutachten vorgestellt werden. Die Fachgutachten beleuchten u. a. die Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit verursacht durch Lärm oder Luftschadstoffe, gleichzeitig aber auch mögliche Entlastungswirkungen.
Weitere Veranstaltungen für das Jahr 2022 sind laut Thomas Blum bereits in Planung: „Im Sommer möchten wir voraussichtlich mit einem Workshop den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit bieten, sich vor Ort zu informieren, aber insbesondere auch ihre Ideen und Anregungen einzubringen.“ Dieser Workshop soll, anders als der informelle Scoping-Termin, gezielt an die Bürgerschaft und weniger an die Fachbehörden gerichtet sein. Blum möchte auch eine Exkursion in das Gelände möglicher Trassenverläufe anbieten.
Ende 2023 / Anfang 2024 soll, überlappend zur abschließenden Bearbeitung der straßenbaulichen Umweltverträglichkeitsprüfung, das Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltver-träglichkeitsstudie (UVP) initiiert werden. In diesem Zusammenhang wird durch das Regierungspräsidium Tübingen als höhere Raumordnungsbehörde ein formelles Scoping-Verfahren als gesetzlich vorgesehener Verfahrensschritt durchgeführt.